Blau: Die Gründungsmitglieder der EGKS
Die Europäische Union – Wie(so) alles begann
Nach dem 2. Weltkrieg warf man den Blick erneut auf die Zerstörung, fühlte das evidente Leid nicht nur am eigenen Leib – neue Entscheidungsträger waren gefordert mit der Frage:
Wie kann man vorbeugen? Was muss getan werden, damit sich die ständigen Kriege in Europa nicht wiederholen – wo wie bisher sich junge Menschen innerlich fragen mussten, ob ihre Kinder und Enkerl eigentlich ihr Leben einmal in Frieden verbringen dürfen?
Man konnte auch nicht aus Erfahrungswerten schöpfen, wie denn dieses am Besten zu bewerkstelligen sei. Mag es auch für unsereins noch so weit hergeholt scheinen – kriegerische Auseinandersetzungen in Europa gab es immer, erst seit Ende des 2. Weltkrieges lebt Europa in Frieden (selbst das kann nur behaupten, wer “Europa” bereits anders definiert als die geographisch vorgegeben Fakten) .
Gab es denn je zuvor richtig dosierten Druck, Differenzen am Verhandlungstisch zu bereinigen? Natürlich fühlen wir heute nicht die Brisanz dieser Grundfragen, wenn wir auf der Landstraße schlendern, oder uns der nahezu perfekten Infrastrukturen bedienen – denken wir doch höchstens darüber nach, wie unser jeweiliger Lebensstandard noch ein bisschen erhöht werden könnte. Dass die Basis dafür allerdings der Frieden ist, sollte bei keiner Abwägung in Vergessenheit geraten, wenn man sich realistische Meinungen bilden möchte.
Damals konnte kaum noch etwas nachhaltig geregelt werden, ohne zuvor eine gemeinsame Lösung zu suchen – für den Grundstock aller sonstigen Belange:
Was ist möglichst effektiv, solange noch tatsächlich die politische Bereitschaft in den Staaten für das gemeinsame Werk des Friedens besteht? Die Basis der Kriege bildete anno dazumal noch Kohle und Stahl.
Der Vorreiter der EU wurde somit ein Vertragswerk über die damalig hauptsächlichen Kriegsmaterialen – Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)
Als Auftakt des heutigen Vertragswerkes der EU wurde am 18. April 1951 – neben anderen – von Deutschland und Frankreich der Vertrag zur Gründung der EGKS deshalb unterzeichnet, um durch gegenseitige Kontrolle ein selbständiges Aufrüsten zu verhindern. (Gründungsmitglieder in der Grafik dargestellt)
Das Hauptziel war und ist die Friedenssicherung.
Mit Kohle und Stahl alleine kann man selbstverständlich diesem Anspruch nicht nachhaltig gerecht werden.
Wirtschaftlich stabile Verhältnisse stellten und stellen für die Aufrechterhaltung des sozialen Friedens selbstverständlich Voraussetzungen dar, wurden und werden aber nicht als Selbstzweck gehandhabt und konnten auch erst später umfassender in Form der EWG in Verträge auf dieser Ebene Eingang finden.
Der Vollständigkeit halber sei daher angeführt, dass 1965 eine „Fusionierung“ unter Aufrechterhaltung rechtlicher Selbständigkeit mit der EURATOM (Europäische Atomgemeinschaft) und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) stattfand. 2002 lief die 50-jährige Geltung der EGKS aus und mündete in unserer „EU“.
Noch nie in der Geschichte wurde zuvor ein Projekt in dieser Weise gestartet. „Fusionierung“ erfolgte vorher durch Gewalt, bedeutete Krieg. Versuchte man je so erfolgreich auf so breiter Ebene, zwischenstaatliche Reibungspunkte die zuvor stets zu Blutvergießen führten, einem geordneten Rahmen zuzuführen, der von sämtlichen Beteiligten tatsächlich und dauerhaft akzeptiert wird?
Vor dem Beitritt zur Union hörte man die verschiedensten Stimmen – Populismus pur, inhaltlich nicht wertvoller als jedwede Werbesprüche – aus sämtlichen Richtungen. Man darf sich an der eigenen Nase fassen – was ist auch schwieriger, als komplexe Zusammenhänge in einer Weise zu argumentieren, dass der Bürger selbst seine Schlüsse ziehen kann?
Eine mündige Bevölkerung, die ausreichend aufgeklärt wurde, ist wohl das beste Mittel um kein Heer an solchen zu erzeugen, die bereitwillig dem Populismus folgen, dem Schüren von Ängsten und Aggression keinen Intellekt entgegensetzen können und sich als gleichwertiges Mitglied der Gesellschaft fühlen dürfen – unabhängig vom Stand, Geschlecht, Religionen oder sonstigen Überzeugungen. Lasst uns nie vergessen, auch die höheren Ziele und Erfolge im kollektiven Bewusstsein aufrecht zu erhalten, wenn wir wollen, dass sich tatsächlich jedermann realistische Meinungen bilden kann. Selbstverständlich kann der Kritiker vorbringen, dass diese oder jene einzelne Maßnahme oder Regelung kontraproduktiv ist, irgendjemanden ungerechtfertigt begünstigen mag oder sich übergangen fühlt – er möge jedoch den Sinn und Zweck in Relation dazu stellen.
Wir alle kennen die Schwierigkeit, bloß innerhalb der Familie Konsens über ein gemeinsames Urlaubsziel zu erlangen – nun stelle man sich vor, wie schwierig es ist, unter vielen Staatsoberhäuptern in wichtigen Punkten eine gemeinsame Position zu erreichen, unter Berücksichtigung der jeweiligen – auch legitimen – Einzelinteressen. Wird nur ein auch noch so kleiner gemeinsamer Nenner erzielt, so handelt es sich doch um den höchstmöglich erreichbaren Erfolg – das Optimum, das in der konkreten Situation erreicht werden kann. Verdient nicht schon das ernsthafte Bemühen auch höchstmögliche Wertschätzung?
Die Union an sich hat keinen organisierten Pool an Ihnen vor Ort bekannten sympathischen Gsichterln, die Sie mit einfach nachvollziehbaren Floskeln einsülzen – wie es gegnerischen Vereinigungen möglich ist. Messen wir als mündige Erwachsene die Verträge an Inhalten und Erfolgen.
Ihre Meinung ist uns wie immer herzlich willkommen – wo Gleichwertigkeit auch der Andersdenkenden bereits zur Kultur wurde. Besuchen Sie unsere Diskussionsabende, senden Sie uns ein E-Mail an Spallerhof(at)linzpartei.at oder wenden Sie sich an den Bürgerbeauftragten der Europäischen Union, dessen Institution bemüht ist, auch für den einzelnen Bürger da zu sein (!).
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Mag. Brigitte Swoboda ist Juristin, Spezialisierung im Internationalen Recht / Recht der Europäischen Union
